Die Versteigerung Von Telekommunikationslizenzen

Im Sommer 2000 wurden die Lizenzen fur den Betrieb der dritten Generation des Mobilfunks (UMTS) versteigert. Sie bescherten dem Staat Einnahmen in Hoehe von rund 50 Mrd. Euro. Die Vereinbarkeit dieser Abgabenerhebung mit den Vorgaben des Grundgesetzes untersucht diese Arbeit. Sie beantwortet dabei die bislang allein im Umweltrecht diskutierte Frage, unter welchen Voraussetzungen der Staat allein fur die Verleihung eines Rechts Abgaben erheben kann. Im Weiteren unterzieht sie das in 11 Abs. 4 TKG normierte und bei der UMTS-Lizenzvergabe gewahlte Verfahren einer Versteigerung der verfassungsrechtlichen Prufung. Schliesslich werden die Ertragshoheit der UMTS-Versteigerungserloese und moegliche Erstattungsanspruche im Rahmen des bundesstaatlichen Finanzausgleichs eroertert.