Direkte Demokratie im politischen System Deutschlands

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Grundlagen und Allgemeines, Note: 2,3, Universitt Mannheim, Veranstaltung: Parlamentarische Opposition, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Proteste gegen den Umbau des Stuttgarter Bahnhofs gingen soweit, dass der Begriff Wutbrger" zum Wort des Jahres 2010 gewhlt wurde. Dieser Begriff beschreibt die Emprung der Brger darber, im Prozess der politischen Entscheidungsfindung nicht gengend bercksichtigt zu werden und lsst darauf schlieen, dass die Politikverdrossenheit der Deutschen allmhlich in Unmut umschlgt. Der Ruf nach mehr Direkter Demokratie, auch auf Bundesebene, wurde laut und man befand sich in Mitten einer Debatte, die seit Bestehen der BRD immer wieder gefhrt wird.

Direkte Demokratie ist in Deutschland so alt, wie die parlamentarische Demokratie auf deutschem Boden. Die Weimarer Republik kannte die Volksgesetzgebung in ihrer Verfassung auch der Nationalsozialismus benutzte sie zur Legitimation seines Handels. Nach der Naziherrschaft entschied sich der Parlamentarische Rat dagegen direktdemokratische Elemente auf Bundesebene in die Verfassung der BRD aufzunehmen. In den Verfassungen der Bundeslnder und der Kommunen waren sie allerdings integraler Bestandteil. Seitdem flammt die Debatte im Zuge von Verfassungsrevisionen, beispielsweise zur Wiedervereinigung, immer wieder neu auf. Fr die Direktdemokratischen Elemente sprechen der hohe Grad der Legitimation von politischen Entscheidungen durch das Volk und die positiven Erfahrungen in anderen Lndern. Dagegen sprechen der Widerspruch zur Funktionsweise der reprsentativen Demokratie und die negativen Erfahrungen aus der jngeren deutschen Geschichte.

Die neue Landesregierung in Baden- Wrttemberg hat sich auf die Fahne geschrieben mehr direkte Demokratie zu ermglichen und umfassende Verfassungsnderungen in diese Richtung in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart. Aus historischer Sicht wre die Realisierung des Vorhabens ein Meilenstein fr d