Doppelte Parlamentarisierung der EU

Im Zuge der zahlreichen "Verfassungen" der Europischen Union kam es innerhalb der EU in den letzten Jahren zu einem institutionellen Wandel. Mit der Etablierung der EU-Verfassung sollte die Strkung des Europischen Parlaments erreicht werden, um einen Kompetenztransfer von der nationalen auf die europische Ebene zu ermglichen. In Folge sollte die sukzessive "Entmachtung" der nationalen Parlamente durch die EU-Verfassungen die demokratische Legitimation der EU und ihre Institutionen in Frage stellen. Erstmalig mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurden die nationalen Parlamente gleichzeitig mit dem Europischen Parlament wieder gestrkt. Explizit vor dem Hintergrund der Etablierung des Vertrages von Lissabon (2008) wird in der vorliegenden Publikation die Frage diskutiert, inwieweit die gleichzeitige Aufwertung des Europischen Parlaments und der nationalen Parlamente kompatibel ist. Des Weiteren wirft Tatjana Fabricius die Frage auf, ob eine gleichzeitige Aufwertung der Parlamente die wesentlichen Demokratiedefizite der Europischen Union eliminieren kann. Zur Beantwortung der Fragen wird zuerst die Geschichte der europischen Union expliziert, um das demokratische Defizit der EU und das Misstrauen der Brger in dieser herauszustellen. Mit der Beleuchtung des Europischen Parlaments, explizit deren Funktionen und Kompetenzen, wird die Entwicklung dieser Institution von einem "Alibi-Parlament" zum dynamischen Politikgestalter nachgezeichnet. Es ist aber evident, dass die erhhte Kompetenzerweiterung des EP keine erhhte Handlungs- und Gestaltungsfhigkeit der EU nach sich zog. Dementsprechend wurde die gleichzeitige Aufwertung der nationalen Parlamente von den "Vtern der Vertrge" fokussiert. Mit der Betrachtung der nationalen Parlamente im europischen Integrationsprozess von der De- zur Reparlamentarisierung, wird deutlich, dass sich parallel zwei Demokratiestrategien gebildet haben. Doch explizit vor dem Hintergrund des Lissabon-Vertrages, implizit nach dem