Drittstaatsangehoerige Und Sozialrecht

Globalisierungsprozesse und Migrationsbewegungen werfen zunehmend die Frage auf, ob die Angehoerigen anderer Staaten in Deutschland Leistungen der Sozialen Sicherheit in Anspruch nehmen koennen. Insoweit hat sich inzwischen ein mehrstufiges Rechtsregime entwickelt: Neben den deutschen Staatsangehoerigen stehen die Staatsangehoerigen der EU-/EWR-Mitgliedsstaaten, die uber die gemeinschaftsrechtlichen Diskriminierungsverbote eine weitgehende Gleichstellung erreichen. Sehr viel schwieriger ist dagegen die Situation der sogenannten Drittstaatsangehoerigen; dies gilt insbesondere dann, wenn mit dem jeweiligen Herkunftsstaat kein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen wurde. Die Studie untersucht fur diesen Personenkreis der Drittstaatsangehoerigen den Rechtszustand im nationalen Recht, im europaischen Gemeinschaftsrecht und auf der Ebene der Europaischen Menschenrechtskonvention.