Effektiver Jugendschutz im Internet im Lichte der Meinungsuerungsfreiheit nach deutschem ffentlichen Recht

Inhaltsangabe:Einleitung:Die rasche technische Entwicklung des Mediums Internet stellt Gesetzgeber, Rechtsprechung und vollziehende Gewalt vor immer neue Herausforderungen. Der Gesetzgeber reagierte auf die zunehmende Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen infolge des gesteigerten Konsums der Neuen Medien zum 1.4.2003 mit verschärften gesetzlichen Vorgaben in Form eines Jugendschutzgesetzes und des Jugendmediendienste-Staatsvertrages.Inhalt dieser Diplomarbeit war primär die Frage, inwieweit der von staatlicher Seite angestrebte effektive Jugendschutz im Internet einerseits und die verfassungsrechtlich garantierte Meinungsäußerungsfreiheit andererseits gewährleistet werden können.Darüber hinaus wird in dieser Arbeit geklärt, inwieweit anhand der bestehenden gesetzlichen Regelungen eine umfassende Kontrolle des Mediums Internet möglich ist und ob diese im Rahmen der Grundlagen eines demokratischen Verfassungsstaats vollständig in der Hand staatlicher Organe liegen sollte.Über eine Bewertung der bestehenden gesetzlichen Grundlagen hinaus, wird die Aufgabe des Staates, die Möglichkeiten präventiver wie repressiver Kontrolle von Internetinhalten und die notwendigen Grenzen staatlicher Kontrolle aufgezeigt. Den Abschluss bildet die Einbeziehung des internationalen Wirkungsbereiches des Internets.Die Klärung der vorgenannten Leitfragen wird im Rahmen dieser Arbeit durch folgende inhaltliche Schwerpunkte vorgenommen:- Darstellung und Bewertung der Grundlagen für den Jugendschutz im Internet Empirische Daten und Anlassfälle.- Abwägung zwischen effektivem Jugendschutz und Meinungsäußerungsfreiheit Darstellung und Bewertung der anwendbaren Rechtsgrundlagen.- Analyse der Rolle und Aufgabe des Staates im Rahmen der Kontrolle von Internetinhalten.- Diskussion präventiver Kontrolle Gefahrenabwehr, Verantwortlichkeit für rechtswidrige Inhalte, polizeirechtliche und private Kontrollmittel.- Diskussion repressiver Kontrolle Strafverfolgung und strafbare Handlungen im Internet.- Grenzen staatlicher Kontrolle.- Der globale Wirkungsbereich des Internets Anwendbarkeit deutschen Rechts im internationalen Rahmen, Verhältnis zwischen Handlungs- und Erfolgsort.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:TABELLENVERZEICHNISVABBILDUNGSVERZEICHNISVIABKÜRZUNGSVERZEICHNISVIIEINLEITUNG1TEIL 1: GRUNDLAGEN ZUM JUGENDSCHUTZ IM INTERNET3A.NEUE MEDIEN - NEUE HERAUSFORDERUNGEN3I.Die Jugend und das Internet3II.Anlassfälle8B.BEGRIFFLICHE ABGRENZUNG13I.Effektiver Jugendschutz13II.Internet17III.Meinungsäußerungsfreiheit19C.ZUSAMMENFASSUNG22TEIL 2: DIE SICHERUNG VON EFFEKTIVEM JUGENDSCHUTZ IM INTERNET UNTER BERÜCKSICHTIGUNG DER MEINUNGSÄUßERUNGSFREIHEIT23A.ANWENDBARE RECHTSGRUNDLAGEN FÜR DEN JUGENDSCHUTZ IM INTERNET24I.Verfassungsrechtliche Grundlagen241.Grundgesetz242.Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten273.Strafgesetzbuch28II.Einfachgesetzliche Grundlagen301.Teledienste-Gesetz312.Mediendienste-Staatsvertrag333.Jugendschutz-Gesetz354.Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien - Jugendmedienschutz-Staatsvertrag37B.DIE PRAKTIKABILITÄT BESTEHENDER GESETZLICHER REGELUNGEN FÜR DIE SICHERUNG DES JUGENDSCHUTZES IM INTERNET UND DER MEINUNGSÄUßERUNGSFREIHEIT39I.Grundgesetz und Strafgesetzbuch39II.Teledienste-Gesetz und Mediendienste-Staatsvertrag44C.DIE KONTROLLE VON INTERNETINHALTEN50I.Die Kontrolle von Internetinhalten als staatliche Aufgabe50II.Präventive Kontrolle581.Begriffliche Einordnung der Gefahrenabwehr582.Die Zuordnung der Verantwortlichkeit im Sinne der Haftung für rechtswidrige Inhalte im Internet62...