Eine religise Referenz in einem Europischen Verfassungsvertrag

Die Aufnahme einer religisen Referenz oder eines Gottesbezugs in die Prambel war ein zentraler Streitpunkt bei der Ausarbeitung des Europischen Verfassungsvertrags. Kolja Naumann untersucht ausgehend von verfassungsrechtlichen, vlker- und europarechtlichen berlegungen die rechtlichen Auswirkungen der diskutierten Varianten: einer neutralen Referenz an das religise Erbe Europas, einer Hervorhebung des christlichen Erbes oder einer Nennung der Verantwortung vor Gott und den Menschen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich die religisen Referenzen weder zur Begrndung einer besonderen Bedeutung religiser Argumente im Unionsrecht noch zur Anerkennung berpositiver Rechtsnormen instrumentalisieren lassen. Die religise Referenz in der Prambel des Verfassungsvertrags bringt vielmehr deutlich zum Ausdruck, dass die Europische Union des 21. Jahrhunderts ihre oft konstatierte 'Religionsblindheit' berwindet und ein freundliches und diskriminierungsfreies Zusammenwirken mit Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften entwickelt. Der Autor veranschaulicht, dass die Erwhnung der Bedeutung des Erbes Europas fr die Entwicklung der Unionswerte deutlich macht, dass diese im Lichte ihrer begriffsgeschichtlichen Bedeutung ausgelegt werden mssen. Von diesen berlegungen ausgehend untersucht Kolja Naumann die Auswirkungen der religisen Referenz auf die Auslegung der Normen des Verfassungsvertrags und insbesondere auf das sich entwickelnde Religionsverfassungsrecht. Dabei arbeitet er auch die Grenzen dieser Auslegungsfunktion heraus.