Eingetragene Lebenspartnerschaften im deutschen IPR: Art. 17b EGBGB

Zum 01.08.2001 ist das uerst umstrittene LPartDisBG in Kraft getreten, das die Rechtsstellung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften strken soll. Die eingetragene Lebenspartnerschaft wurde als neues familienrechtliches Institut eingefhrt. Ein eigenes Gesetz, das LPartG, regelt die nheren Zusammenhnge. In das EGBGB wurde Art. 17b eingefgt. Damit existiert erstmals eine Regelung im deutschen IPR, die sich explizit dieses auch im europischen Ausland hufig noch sehr jungen familienrechtlichen Instituts annimmt. Meinhard Forkert analysiert die neuen Vorschriften des Art. 17b EGBGB. Er diskutiert die verfassungsrechtlichen Grundlagen der neuen gesetzlichen Regelung unter Einbeziehung des Urteils des BVerfG v. 17.7.2002 und der diversen Literaturstimmen. Es werden Strken und Schwchen der Norm aufgezeigt und Verbesserungsvorschlge ausgearbeitet. Neben vielen rechtswissenschaftlichen Problemen werden immer wieder praxisrelevante Fragen errtert, untersttzt durch zahlreiche Beispielflle. Rechtsvergleichende berblicke ergnzen die Analyse des Art. 17b EGBGB.