Einseitige Rechtskraftwirkung Von Urteilen Im Deutschen Zivilproze

Die vorliegende Arbeit befasst sich mit einer zivilprozessualen Zentralfrage - der Rechtskraftwirkung von Urteilen - unter einem bisher nicht systematisch untersuchten Gesichtspunkt. Grundsatzlich wirkt die Rechtskraft von Zivilurteilen nur -fur und gegen- die Prozessparteien - nur sie werden durch das Urteil gebunden. Ausnahmsweise erstrecken Normen des materiellen Rechts und des Prozessrechts die Rechtskraft von Urteilen auch auf Dritte, wobei - nach dem Umfang der Bindung Dritter - allseitige Rechtskrafterstreckungen nur -fur- oder nur -gegen- Dritte zu unterscheiden sind. Vor dem Hintergrund der grundsatzlich auf die Prozessparteien beschrankten Rechtskraftwirkung von Zivilurteilen werden die gesetzlichen Wertungen herausgearbeitet, die den einseitigen Rechtskrafterstreckungen nur -zugunsten- oder nur -zu Lasten- Dritter in den gesetzlich normierten Fallen zugrundeliegen und auf Grundprinzipien zuruckgefuhrt. Darauf aufbauend wird untersucht, in welchen Fallkonstellationen uber die gesetzlichen Normierungen hinaus einseitige Rechtskrafterstreckungen anzunehmen sind."