Ende des rot-grnen Projekts

Als im Herbst 1998 zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine aus SPD und Bndnis 90/Die Grnen gebildete Bundesregierung ihre Amtsgeschfte aufnahm, wurde dieses rot-grne Projekt mit hohen Erwartungen auf der einen und ebensolchen Befrchtungen auf der anderen Seite begleitet. Bereits zum Ende der ersten Legislaturperiode der rot-grnen Regierung wurde jedoch de- lich, dass die Regierung Schrder den hohen Anforderungen ihrer Anhnger nur zum Teil gengen konnte, andererseits erwiesen sich auch manche im Vorfeld geuerten Sorgen als unbegrndet. Eine ausfhrliche Bilanz der Regierungs- litik der ersten Amtsperiode der rot-grnen Regierung haben wir (zusammen mit Tobias Ostheim) im Frhjahr 2003 vorgelegt (Das rot-grne Projekt. Eine - lanz der Regierung Schrder 1998-2002). Dieser Band wurde berwiegend wohlwollend aufgenommen und von manchem Rezensenten wurde gar eine Fortsetzung fr die zweite Amtszeit der Regierung Schrder angemahnt. Diese Anregung haben wir mit dem nun vorliegenden Band gerne aufgegriffen. Im Gegensatz zum Vorgngerband steht nun nicht mehr die Frage nach - nem durch den Machtwechsel von 1998 zu erwartenden rot-grnen Politikwe- sel im Mittelpunkt der einzelnen Beitrge, sondern diejenige nach Kontinuitt und Wandel der Regierungspolitik von 2002 bis 2005 im Vergleich zur ersten rot-grnen Legislaturperiode. In der Tat waren nach der Wiederwahl der Reg- rung Schrder im Herbst 2002 durchaus berraschende Politikwechsel zu b- bachten, insbesondere im Bereich der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik. Andere Politikfelder waren hingegen eher von Stagnation gekennzeichnet. Welches Profil die Politik jeweils aufwies und welches die Bestimmungsgrnde hierfr waren, wird in den folgenden Beitrgen ausfhrlichanalysiert.