Erinnerung an das Recht

Im Streit um die Nachrstung der 80er Jahre erlebte die Bundesrepublik Deutschland vor dem Hintergrund einer sich zuspitzenden Konfrontation im Ost-West-Verhltnis ihre wohl schwerste innenpolitische Krise. Mit Billigung vieler, darunter auch Politiker der Grnen, kam es ber Jahre hinweg an verschiedenen Orten zu zahlreichen Blockaden von Militreinrichtungen durch Nachrstungsgegner. Trotz des Laepple-Urteils des BGH vom Jahr 1969, das in einer Blockade eine Ntigung nach 240 StGB gesehen hat, waren sich die Gerichte im Falle der Nachrstungsblockaden zunehmend ber deren Strafbarkeit uneinig, woran auch die mehrmalige Befassung des BGH und des BVerfG mit dieser Frage zunchst nichts nderte - bis schlielich das BVerfG 1995 mit einer Mehrheit von nur einer Stimme die Bejahung der Strafbarkeit als verfassungswidrig verwarf. Werner Offenloch schildert aus der Sicht eines fr die Blockaden in Mutlangen zustndigen Amtsrichters das teilweise dramatische Geschehen in tatschlicher und rechtlicher Hinsicht. Der Autor geht davon aus, da juristische Aussagen nur mglich sind, wenn man sich des transzendentalen Charakters des Begriffs des Rechts, d.h. der Bedingungen seiner Mglichkeit, bewut bleibt.