EuG, Urteil vom 17.09.2007, T-201/04 - Microsoft Corp./Kommission

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,00 Punkte, Universitt Bayreuth, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 17. September 2007 erging das Urteil des Europischen Gerichts Erster Instanz in Sachen Microsoft, das weit reichende Konsequenzen fr den Softwarehersteller hat. Die eine Folge ist, dass Microsoft von nun an sein PC-Betriebssystem Windows in zwei Versionen anbieten muss (eine mit und eine ohne den Windows Media Player). Die vorliegende Arbeit beschftigt sich mit der zweiten Folge des Urteils, der sog. Interoperabilittsverfgung". Microsoft wurde verpflichtet, bestimmte Schnittstelleninformationen offen zu legen. Das Unternehmen beherrscht seit langem den Markt fr PC-Betriebssysteme. Es weigerte sich jedoch, die Schnittstelleninformationen zu seinem PC-Betriebssystem Windows 2000 Wettbewerbern auf dem nachgelagerten Markt fr Arbeitsgruppenserverbetriebssysteme zur Verfgung zu stellen. Diese waren somit nicht in der Lage, Produkte herzustellen, mittels derer eine Kommunikation zu Rechnern mit Windows 2000 mglich war. Lediglich die Arbeitsgruppenserverbetriebssysteme von Microsoft konnten mit dem neuen Betriebssystem interagieren. Die Europische Kommission warf Microsoft vor, die Dialogfhigkeit zwischen den besagten Produkten bewusst einzuschrnken und stellte einen Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung auf dem Markt fr PC-Betriebssysteme fest. In ihrer Entscheidung vom 24. Mrz 2004 gab sie dem Unternehmen auf, die vollstndige Interoperabilitt zwischen den fremden Arbeitsgruppenserverbetriebssystemen und dem eigenen PC-Betriebssystem herzustellen. Microsoft sollte die dazu erforderlichen Schnittstelleninformationen seinen Wettbewerbern zur Verfgung stellen. Diese Verpflichtung wurde durch das Urteil des Europischen Gerichts Erster Instanz im letzten Jahr besttigt.
Die Interoperabilittsverfgung erging im Rahmen der Essential Facility Doctrine