Europas symbolische Verfassung

1 Europa am Scheideweg [], einem entscheidenden Moment in seiner Geschichte. Mit diesen bedeutungsschweren Worten wurde in der sog. Erklrung von Laeken von den Europischen Staats- und Regierungschefs im Dezember 2001 eine Institution in die Welt gesetzt, die angesichts des entscheidenden Moments in der Geschichte Europas, eine grundlegende Neuordnung der Europischen Union erarbeiten sollte. Gleichzeitig wurde dieser Konvent zur Zukunft Europas beauftragt zu prfen, ob diese Neuordnung nicht letztlich dazu fhren soll, dass in der Europischen Union ein Verfassungstext angenom- 2 men wird. Da war es also, das Wort von der Verfassung, das bis zu diesem Zeitpunkt in allen offiziellen Dokumenten des Europischen Rates peinlich vermieden wurde, das aber seit Beginn der europischen Einigungsbestrebungen immer wieder in den Debatten ber die 3 4 Finalitt der Europischen Union auftauchte. Sptestens seit von fderalistischer Seite in den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts die Forderung erhoben wurde, durch einen konstitutionellen Sprung die nationalstaatlich geprgte Vergangenheit in Europa zu - 5 berwinden, war die Frage nach einer Europischen Verfassung immer wieder auf der wis- 6 senschaftlichen und politischen Agenda. Von unterschiedlicher Seite wurden eine Vielzahl 7 von Verfassungsentwrfen erarbeitet, deren Einfluss auf die vertragliche Gestaltung der Europischen Gemeinschaften und der Europischen Union jedoch begrenzt blieb. Glei- zeitig wurde aber die Frage, ob der europische Integrationsraum auch ohne einen als V- fassung bezeichneten Text bereits ber eine Verfassungsordnung im materiellen Sinne 8 verfge, von der Wissenschaft wie auch von den Gerichten besttigt.