Europische Verteidigung

Die Sicherheit Europas lsst sich nur durch gebndelte Krfte gewhrleisten und eine gemeinsame Verteidigung wrde nicht nur zu grerer Abschreckung gegenber potentiellen Gegnern fhren, sondern auch den Frieden innerhalb der Union garantieren. Aber nach welchem juristischen Konzept lsst sich die wiederkehrend thematisierte Idee gemeinsamer europischer Streitkrfte realisieren? Nikolaus Scheffel analysiert das historische Vertragswerk der Europischen Verteidigungsgemeinschaft aus den 1950er Jahren und stellt es den aktuellen Regelungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU gegenber. Kritisch beleuchtet er die fr die nationale Ebene relevante Rechtsprechung des BVerfG zum wehrverfassungsrechtlichen Parlamentsvorbehalt und dessen "Integrationsfestigkeit. Abschlieend schlgt er unter Bercksichtigung der unions- und verfassungsrechtlichen Mglichkeiten ein Modell gemeinsamer europischer Streitkrfte vor, die durch einen europisierten Parlamentsvorbehalt demokratisch legitimiert wren.