Existenzsicherung im ffentlichen Recht

Walter Georg Leisner stellt die hochaktuelle Problematik der Existenzsicherung in ihrer historischen Entwicklung aus kirchlicher Karitas, Wohlfahrtsstaatlichkeit und Armenfrsorge dar. Dabei untersucht er ihre geistesgeschichtlichen Hintergrnde bis hin zur Existenzphilosophie. Davon ausgehend entwickelt der Autor Grundlinien einer Dogmatik der Existenzsicherung, die auf dem Schutz des Existenzminimums, der Existenzgrundlagen und der Existenzfrderung basiert. Normative Grundlagen finden sich im Verfassungsrecht, im Satz von der Menschenwrde sowie in zentralen Grundrechten, wie etwa dem Recht auf Leben oder der Berufsfreiheit. Das Bundesverfassungsgericht verpflichtet insbesondere die staatliche Steuergewalt auf den Schutz des Existenzminimums. Ihren Schwerpunkt findet Existenzsicherung im ffentlichen Recht: Im Sozialrecht, im Abgabenrecht, im Asyl- und Auslnderrecht sowie im Subventionsrecht soll elementaren Lebensbedrfnissen Rechnung getragen werden. Sogar im Zivilrecht sichern dies die Pfndungsgrenzen und das Verbot der Knebelungsvertrge. All diese vielfltigen, aber normativ zersplitterten Regelungen mssen zusammengesehen und koordiniert werden. Dabei mchte Walter Georg Leisner kein konomisches Minimum bestimmen, wohl aber Wertigkeiten und Prioritten aufzeigen, die dabei zu beachten sind.