Externe Demokratisierung in der Ukraine. Der Einfluss von EU-Projekten auf die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Lnder der ehemal. Sowjetunion, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universitt - Universitt der Bundeswehr Hamburg (Professur fr Politikwissenschaft, insbes. vergleichende Regierungslehre), Veranstaltung: Seminar: Prozesse und Probleme der Transformation, Sprache: Deutsch, Abstract: The 2004 Orange Revolution marked Ukraine's departure from authoritarianism rather than advent of liberal democracy." (Riabchuk, 2009, S. 273)

Die Orangene Revolution stellt aus Riabchuks optimistischer Perspektive den Beginn des Verfalls der autoritren Herrschaft in der Ukraine dar. Riabchuk relativiert zugleich jedoch die Aussichten auf eine zgige Demokratisierung des postsowjetischen Landes. Diese Beurteilung deckt sich mit der bis heute aktuellen Einschtzung der Situation in der Ukraine, wie sie zum Beispiel in einer Agenturmeldung der Deutschen Presse-Agentur vom 27. April 2015 verbreitet wurde.

Der EU-Ratsprsident Donald Tusk rief demzufolge die krisengeschttelte Ukraine zu dringend bentigten Reformen" (dpa, 2015) auf. Jean-Claude Juncker betonte als Prsident der EU-Kommission, dass die Reformen schmerzhaft sein wrden, aber insbesondere im Bereich der Korruptionsbekmpfung vorangetrieben werden mssten (vgl. ebd.). Auch zehn Jahre nach der Orangenen Revolution rangiert die Ukraine auf Platz 142 des Corruption Perception Indexes der nichtstaatlichen Organisation Transparency International - von 175 betrachteten Lndern (vgl. Transparency International, 2015).

Trotz dieser offenbar stagnierenden Demokratisierungsentwicklung der Ukraine, schreibt Gerhard Simon der europischen und nordamerikanischen Demokratiefrderung dagegen eine gewisse positive Wirkung zu (vgl. Simon, 2009, S. 311).

Vor diesem Hintergrund erscheint die Analyse der tatschlichen Wirkung von durch externen Akteuren initiierten Manahmen zur Demokratisierung der Ukraine als wissenschaftlich relevant. Die Europ