Extra legem, intra ius: Allgemeine Rechtsgrundstze im Europischen Privatrecht

Der allgemeine Rechtsgrundsatz ( general principle, principe gnral) ist als Normtypus von hervorgehobener Bedeutung fr das europische Privatrecht. Zum einen greift der Europische Gerichtshof seit den 1950er Jahren regelmig auf allgemeine Rechtsgrundstze (oder "Prinzipien") zurck, um das nach wie vor lckenhafte Gemeinschaftsrecht zu ergnzen und auszulegen. Zum anderen arbeiten mehrere Wissenschaftsprojekte an der Sammlung rechtsvergleichend ermittelter " Principles ". Die EuGH-Rechtsprechung und die Arbeit der Wissenschaftlergruppen stellen dabei nur einen Ausschnitt des Gesamtphnomens dar. Rechtsgrundstze erfllen auch innerhalb der nationalen Systeme und im Einheitsrecht zentrale Funktionen bei der Rechtsfindung. Axel Metzger entwickelt im Grundlagenteil des vorliegenden Buches eine einheitliche Terminologie und Typologie der allgemeinen Rechtsgrundstze und beleuchtet die erkenntnistheoretischen Grundlagen. Es zeigt sich, dass Prinzipien auf einem Schluss von besonderen Rechtsregeln auf einen "allgemeinen" Grundsatz basieren. Die Anforderungen an induktive Schlussverfahren knnen deswegen fr die Untersuchung fruchtbar gemacht. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Behandlung der verschiedenen Ebenen des europischen Privatrechts (Recht der Mitgliedstaaten, Gemeinschaftsrecht, Einheitsrecht, lex mercatoria), fr welche der Autor jeweils die praktische Bedeutung von Rechtsgrundstzen, die Methode ihrer Herleitung, die Funktionen sowie die Frage der rechtlichen Geltung analysiert. Zum Vergleich zieht er das Recht der Vereinigten Staaten heran.