Fälle und Lösungen zur StPO

Nils Neuwald • Elisabeth Rathmann

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192 sidor
2021

Die repressiven Standardmaßnahmen

Das Buch enthält in 30 Fällen zahlreiche Sachverhalte zu den repressiven Standardmaßnahmen im bundespolizeilichen Aufgabenbereich, die regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft werden.

Komplett ausformulierte Lösungsvorschläge

Alle Sachverhaltslösungen sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Die Lösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Lehrunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten.

Erläuterungen zum Prüfungsschema

In einem einführenden Abschnitt stellt das Autorenteam zudem das Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen in der Bundespolizei ausführlich dar. Zu jeder einzelnen Ziffer dieses behördlich vorgegebenen Prüfungsschemas werden Bearbeitungshinweise gegeben.

Die Fälle im Einzelnen:

Das Buch bietet Übungssachverhalte mit Lösungen zu folgenden Fällen:

Fälle zur körperlichen Untersuchung
- beim Beschuldigten - § 81a Abs. 1 StPO
- beim Zeugen - § 81c Abs. 1, 5 StPO
Fälle zur erkennungsdienstlichen Behandlung - § 81b 1. und 2. Alt. StPO
Fälle zur Sicherstellung - § 94 Abs. 1 StPO
Fälle zur Beschlagnahme - § 94 Abs. 1, 2, § 98 Abs. 1 StPO
Fälle zur Durchsuchung - §§ 102, 105 Abs. 1 StPO
Fälle zur Einziehung - § 111b StPO
Fälle zur vorläufigen Festnahme - § 127 Abs. 2 i.V m. § 112 Abs. 1, 2 Nr. 2 StPO
Fälle zur Ermittlungsgeneralklausel: Fahndung und Befragung - § 163 StPO
Fälle zur Identitätsfeststellung beim Straftatverdächtigen:
- Identitätsfeststellung beim Verdächtigen - § 163b Abs. 1 Satz 1 StPO
- Mitnahme zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen - § 163b Abs. 1 Satz 2 StPO
- Durchsuchung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen - § 163b Abs. 1 Satz 3 StPO
- Erkennungsdienstliche Behandlung zur Identitätsfeststellung beim Verdächtigen - § 163b Abs. 1 Satz 3 StPO
Fälle zur Identitätsfeststellung beim Unverdächtigen - § 163b Abs. 2 Satz 1 und 2 StPO
Fälle zur Festnahme von Störern - § 164 StPO