Foerderalismusreformen in Deutschland. Funktionen und Ziele der foerderalen Ordnung

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, , Sprache: Deutsch, Abstract: In Deutschland wird seit geraumer Zeit aufgrund der lhmenden Politikverflechtung und der aus ihr resultierenden Intransparenz der politischen Entscheidungsprozesse um eine Fderalismusreform gerungen. Die beiden Reformen 2006 und 2009 waren zwar ein Anfang in Richtung Politikentflechtung, doch weisen beide ebenfalls erhebliche Defizite auf.
Da nun bereits zwei aus langwierigen Beratungen resultierende Fderalismusreformen in den letzten Jahren verabschiedet wurden, und sich teilweise immer noch ber dieselben Missstnde beklagt wird, behandelt diese Hausarbeit die Fragen, warum genau ein Reformbedarf besteht und wie reformfhig Deutschland berhaupt ist.
Dazu werden zunchst die Begriffe Fderalismus" und Bundesstaat" erklrt. Danach folgt ein geschichtlicher berblick ab Ende des zweiten Weltkriegs mit besonderem Hinblick auf die Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Lndern. Die weitere Entwicklung des Fderalismus wird unter Beachtung ganz spezifischen und einflussreichen Ereignissen dargestellt, sowie die von Fritz Scharpf entwickelten Theorie der Politikverflechtung erlutert.
Um den deutschen Fderalismus werten zu knnen, werden Funktionen und Ziele der fderalen Ordnung aufgezhlt um danach mit der darauffolgenden Analyse aufzuzeigen, inwieweit diese Funktionen und Ziele eingehalten werden und erreicht worden sind.
Da die beiden Fderalismusreformen I und II trotz ihrer nicht ausreichenden Problemlsungskapazitt einen sehr groen Einfluss auf die fderalen Strukturen in Deutschland hatten, werden ihre Ziele und Ergebnisse kurz dargestellt. Danach wird die Wirkung der Reformen kurz angerissen, um im Anschluss einen Ausblick der Zukunft der fderalen Ordnung Deutschlands zu skizzieren.