Formularerklrungen in der Medizin

Formularerklrungen beherrschen das moderne Gesundheitswesen, berfordern aber viele Patienten. Unterzeichnete Aufklrungs- und Einwilligungsbgen haben deshalb keine materielle Bedeutung, erlauben es aber, den oft entscheidenden Anfangsbeweis fr eine wirksame Einwilligung zu fhren. Trotz dieses Widerspruchs sind die genauen rechtlichen Anforderungen an medizinische Formularerklrungen weitgehend ungeklrt. Aufgrund uerlicher hnlichkeiten das Recht der vorformulierten Vertragsbedingungen heranzuziehen, wird dem Stellenwert der Patientenaufklrung nicht gerecht und fhrt zu undifferenzierten Pauschallsungen. Die zentrale Frage muss vielmehr sein, wann ein Formular (nicht anders als ein Gesprch) Verstndnis beim Patienten ermglicht und dessen konkretes Verstehen auch berprfbar macht. Patrick Gdicke etabliert hierzu unter Anknpfung an 307 I 2 BGB ein um arzneimittel- und europarechtliche Vorgaben geschrftes medizinrechtliches Transparenzgebot und stellt auf dieser Grundlage konkrete Anforderungen an die uere und inhaltliche Gestaltung von Formularregelungen, sowohl fr die schulmedizinische Heilbehandlung als auch fr die medizinische Forschung am Menschen. Der Beweiswert unterzeichneter Formularerklrungen hngt damit entscheidend von ihrer Transparenz ab. Zugleich knnen es auch nur transparente Aufklrungsformulare erlauben, neben der schriftlichen Aufklrung ausnahmsweise lediglich eine Gesprchsgelegenheit zu fordern, wo dies zur Wahrung des Selbstbestimmungsrechts ausreichend erscheint, etwa bei Masseneingriffen einfachster Risikostruktur wie Impfungen oder Blutspenden.