Fraktionsfinanzierung Im Deutschen Bundestag

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Martin-Luther-Universitt Halle-Wittenberg (Politikwissenschaft und Japanologie), Veranstaltung: Binnenorganisation von Parlamenten, 8 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: 3
Die Finanzierung der Parteien und der Abgeordneten ist stets Gegenstand
wissenschaftlicher und ffentlich-medialer Diskussion. Jede Ditenerhhung
wird von einem entsprechenden Echo begleitet, die Finanzen der
Parlamentsfraktionen blhen [jedoch] immer noch weitgehend im
Verborgenen."
Ob dieser Befund Susanne Tiemanns aus dem Jahre 1993 auch nach der
Reformation der Parlamentsfinanzierung noch zutreffend ist, soll diese Arbeit
klren. Gesetzliche Regelungen zur Rechenschaftslegung existieren zwar
mittlerweile auf Lnder- und Bundesebene. Die von Tiemann beschriebene
Chance, diesen zentralen Bereich der Politikfinanzierung durch akzeptable
Regelungen zu befrieden, haben die Fraktionen jedoch nicht genutzt. Es ist
auch durch das 1995 in Kraft getretene Fraktionsgesetz nicht gelungen und
war wohl auch nicht angestrebt, vllige Transparenz in diesem Bereich zu
schaffen, um der viel zitierten Politikverdrossenheit etwas Positives
entgegenzusetzen.
Die Einnahmen- und die Ausgabenstruktur der Fraktionen sind auerhalb der
zustndigen Rechnungshfe nur wenig bekannt. Zur Untersuchung dieses
Sujets lassen sich lediglich die als Bundestagsdrucksache verffentlichten
Rechenschaftsberichte heranziehen, sowie das Datenhandbuch des
Bundestages, das auch Angaben fr die Zeit vor der Rechenschaftslegung
enthlt.
Aus diesen Quellen lsst sich die Entwicklung der Fraktionsfinanzierung im
zeitlichen Verlauf ablesen. Da die Hhe der Zahlungen in auf den ersten
Blick nicht nachvollziehbarer Weise angestiegen ist, soll zunchst beleuchtet
werden, worin die Ursachen dieses exorbitanten Anstiegs liegen und wofr
die Mittel konkret verwendet werden. Im nchsten Schritt soll d