Geheim- und Nachrichtendienste aus dem In- und Ausland in der Kritik

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Geheim- und Nachrichtendienste sorgen seit einiger Zeit fr groe Aufregung in der Politik und in der ffentlichkeit. Es begann mit dem Versagen dieser Dienste zu den Aktivitten des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU), setzte sich fort mit dem Aussphen von Handydaten der Bundeskanzlerin durch US-Geheimdienste, wobei auch britische Geheimdienste in die Schusslinie geraten sind. Jetzt ist das No Spy"-Abkommen in Gefahr. Kein Wunder, dass die Arbeit der in- und auslndischen Geheim- und Nachrichtendienste zunehmend hinterfragt wird: Weil diese Dienste mehr oder weniger versagen oder weil sie ihre Kompetenzen berziehen und dadurch den Datenschutz missachten. Klar, dass von vielen Seiten Kritik auf diese Dienste einprasselt. In Deutschland sollen die Dienste auf den Prfstand, weil sie - was die NSU-Pannen gezeigt haben - nicht effektiv genug arbeiten (Ermittlungspannen) oder sonst kritisch bewertet werden. Hierzu besteht Reformbedarf: Die Bandbreite geht von besser zusammenarbeiten" ber besser kontrollieren" bis ganz weg". Reformen sind sicherlich angesagt, das Abschaffen dieser Dienste ist aber vllig abwegig! Deutschland ohne Geheimdienste, aber umgeben von auslndischen Geheimdiensten? Eine absurde Idee. Durch das No Spy"-Abkommen sollen die Geheim- und Nachrichtendienste gezgelt werden. Die Bundesregierung verhandelt, so die Medien, bereits seit Monaten mit den anderen EU-Staaten und den USA ber ein Anti-Spionageabkommen. Die Staaten sollen sich verpflichten, auf gegenseitige Spionage weitgehend zu verzichten. Demnach sollen nur noch Abhrmanahmen fr zuvor verabredete Zwecke erlaubt sein, etwa zur Bekmpfung des Terrorismus oder gegen die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Die entsprechenden Verhandlungen mit den USA und den Briten sind allerdings ins Stocken geraten. Bleibt abzuwarten, wie sich die Dienste im In- und Ausland entwicke