Geldschulden im ffentlichen Recht

Seien es Steuerschulden, Sozialleistungsansprche oder sonstige staatliche Zuwendungen: die Regeln zur Entstehung und Abwicklung ffentlich-rechtlicher Zahlungsansprche sind im ffentlichen Recht nicht einheitlich normiert. Iris Kemmler untersucht diese Regeln fr die Bereiche der Anspruchsentstehung, der Erfllung, der Aufrechnung, des Verzichts, der Verjhrung, der Verwirkung und der Verzinsung. Sie systematisiert die bestehende Rechtslage in der Abgabenordnung, den Bchern des SGB sowie im Verwaltungsverfahrensrecht und gewinnt aus deren gemeinsamen Regeln einen Allgemeinen Teil des ffentlich-rechtlichen Geldschuldrechts. Weitergehend zeigt Iris Kemmler die Divergenzen der schuldrechtlichen Regeln sowohl innerhalb der einzelnen Rechtsgebiete als auch rechtsgebietsbergreifend auf und weist auf die unterschiedliche Behandlung staatlicher Forderungen im Vergleich zu den Forderungen Privater gegen den Staat hin. Am Ende stehen sowohl aus rechtlichen als auch aus rechtspolitischen Grnden Wnsche zur Nachbesserung der bestehenden Regeln fr die Abwicklung von Zahlungsansprchen.