Gemeindeautonomie im Wandel

Die verfassungs- und vlkerrechtliche Dissertation untersucht die Gemeindeautonomie in der Schweiz, welche sich derzeit in rechtlicher wie auch in tatschlicher Hinsicht im Wandel befindet.

Die Studie gelangt anhand einer umfassenden Verfassungsauslegung und unter Bercksichtigung der Europischen Charta der Gemeindeautonomie zum Ergebnis, dass die Gemeindeautonomie zum konstitutiven Element des Bundesstaates geworden ist. Der Gemeindeartikel der Bundesverfassung beinhaltet einen Grundentscheid zugunsten eines dreistufigen Bundesstaates von Bund, Kantonen und Gemeinden. Die Gemeindeautonomie ist das Recht und die tatschliche Fhigkeit der Gemeinden, im Rahmen des kantonalen Rechts einen wesentlichen Teil der ffentlichen Angelegenheiten in eigener Verantwortung zu gestalten. Dieses fundamentale Verfassungsprinzip beinhaltet einen Kerngehalt, eine justiziable Schicht sowie eine programmatische Dimension. Nur wenn sich die Gemeindeautonomie voll entfalten kann, vermag sie ihre usserst bedeutsamen demokratischen, rechtsstaatlichen und wirtschaftlichen Funktionen zu erfllen.