Gerhard Schrders Vertrauensfrage 2005

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Historisches, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universitt Jena (Institut fr Politikwissenschaften), Veranstaltung: Der Bundestag im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Als in Nordrhein-Westfalen im Mai 2005 nach einer langen Reihe erfolgloser Wahlen die letzte rot-grne Koalition auf Landesebene ihren Regierungsauftrag abgeben musste, entschied sich Gerhard Schrder, die Notbremse zu ziehen. Am selben Abend verkndete Schrder, er wolle Neuwahlen zum Deutschen Bundestag herbeifhren, damit das Deutsche Volk ber seine Agenda 2010 abstimmen knne. Ende Juni stellte Schrder dann die Vertrauensfrage im Bundestag und errang das von ihm gewnschte negative Votum. Auch Bundesprsident Horst Khler folgte nach langer und ausfhrlicher Beratung dem von Gerhard Schrder eingeschlagenen Weg. Die Zuversicht der Kritiker richtete sich nun auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht. Dieses verwarf aber die Verfahren mehrerer kleiner Parteien und die Klagen zweier Bundestagsabgeordneter am 23. bzw. 25. August 2005. Die vorgezogenen Neuwahlen konnten somit am 18. September stattfinden.
Als ein ,,klarer Versto gegen das Grundgesetz" wurde die von Gerhard Schrder getroffene Entscheidung zur vorzeitigen Auflsung des Bundestages bezeichnet. Der Glaube an die deutsche Demokratie und an den Sinn und Zweck der Vertrauensfrage schienen schwer erschttert. Aber wie konnte es zu diesen Bewertungen kommen?
Ziel dieser Arbeit ist es, den Verlauf der Ereignisse, welche zur Vertrauensfrage Schrders im Jahr 2005 fhrten, darzulegen, um anschlieend deren Rechtmigkeit kritisch zu hinterfragen. Zuerst mchte ich die Funktion der Vertrauensfrage innerhalb des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland errtern, als nchstes werde ich die gesetzlichen Grundlagen fr eine Vertrauensfrage darstellen und das Prfungsrecht des Bundesprsidenten diskutieren. Ansch