Gewinnherausgabe als haftungsrechtliches Problem

Dem geltenden deutschen Haftungsrecht liegt kein kohrentes System der Gewinnabschpfung zu Grunde. Verantwortlich hierfr sind nicht nur die Lckenhaftigkeit, Unbestimmtheit und Widersprchlichkeit der einschlgigen gesetzlichen Bestimmungen. Die zivilrechtliche Gewinnabschpfung wirft auch ein grundlegendes Wertungsproblem auf: Wird eine Gewinnabschpfung zugelassen, so besteht die Gefahr, dass der Verletzte mehr erhlt, als er bei ungestrtem Verlauf der Dinge jemals erlangt htte. Wird eine Gewinnabschpfung aber verweigert, so wird in Kauf genommen, dass dem Verletzer ein Vorteil verbleibt, den er ohne den Rechtsbruch niemals erzielt htte. Tobias Helms untersucht die haftungsrechtlichen Ausgleichsmechanismen des deutschen Rechts auf ihren Beitrag zur Lsung der Gewinnabschpfungsfrage, angefangen vom Bereicherungsrecht ber die Haftung wegen Geschftsanmaung und die deliktische Schadensersatzhaftung bei Verletzung von Immaterialgter- und Persnlichkeitsrechten bis zum Anspruch auf das stellvertretende commodum sowie die Haftung wegen Verletzung von Treuepflichten. Der Autor zeigt, dass die Gewinnhaftung nicht so sehr dazu dient, Rechtsverletzungen allgemein vorzubeugen, sondern eine Sanktion fr ein spezifisches Unrecht darstellt. Dabei liegt der einheitliche Grundgedanke stets darin, dass der von der Rechtsordnung gewhrte Schutz unvollkommen wre, wenn bestimmte rechtlich anerkannte Interessen gegenber bestimmten Eingriffsformen nicht mit Hilfe der Gewinnabschpfung geschtzt wrden. Hiervon ausgehend entwickelt der Autor eine Gesamtkonzeption, aus der sich schlssig ableiten lsst, auf welche Kriterien es bei der Anwendung der einschlgigen Anspruchsgrundlagen jeweils entscheidend ankommen sollte.