Grundfreiheiten als Steuerordnungsprinzipien im Binnenmarkt

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 1,0, Wirtschaftsuniversitt Wien (Institut fr Revisions-, Treuhand- und Rechnungswesen), Sprache: Deutsch, Abstract: Im Gebiet der direkten Steuern konnten nur wenige Richtlinien das Einstimmigkeitserfordernis des Art 94 EGV berwinden. Daher verblieben die meisten Kompetenzen bei den einzelnen Mitgliedstaaten und damit auch das Recht auf nationaler Ebene unterschiedlichste Steuerstze, Steuerbemessungsgrundlagen,
Freibetrge etc festzusetzen. Dem EuGH blieb die Aufgabe berlassen, dafr zu sorgen, dass dabei auch die gemeinschaftsrechtlichen Grundfreiheiten beachtet werden.

Seit der richtungweisenden Entscheidung Avoir Fiscal im Jahr 1986 hat der EuGH zahlreiche Hindernisse im grenzberschreitenden Verkehr aus dem Weg gerumt und damit auch in gewisser Weise
die Kommission als Motor der Integration im Bereich der direkten Steuern abgelst. Man denke in sterreich und Deutschland zB an die Einfhrung der Nettomethode fr beschrnkt Steuerpflichtige oder die Mglichkeit auch als Nichtansssiger die unbeschrnkte Besteuerung zu beantragen, wenn der Groteil der Einknfte aus diesem Land stammt.

Die folgende Arbeit erlutert das Prfungsschema des EuGH bei direkten Steuern und geht dabei auch auf wichtige Urteile nher ein, um so einen besseren Einblick in die Entscheidungsfindung des EuGH zu gewhren.
Nach einer kurzen Erluterung der einzelnen Grundfreiheiten und ihrer Bedeutung fr die direkten Steuern werden die Vergleichbarkeitsprfung und manche Besonderheiten dabei behandelt. Im Anschluss erfolgt eine Besprechung der mglichen Rechtfertigungsgrnde und am Ende stehen die Grundstze der Verhltnismigkeitsprfung.