Hassrede und Freiheit der Meinungsuerung

Dieses Buch analysiert den grundrechtlichen Schutzbereich der Garantien der Meinungsuerungsfreiheit in den Grundrechtskatalogen der EMRK, des Grundgesetzes und der Grundrechtecharta der EU. Das Werk untersucht, inwieweit Hassreden und vergleichbare demokratiefeindliche uerungen vom Schutzbereich der Meinungsuerungsfreiheit umfasst sind. Die Autorin setzt sich mit der zu diesen uerungen ergangenen Rechtsprechung der zustndigen Gerichte auseinander. Sie kommt ber ausfhrliche Auslegungserwgungen zu den relevanten Bestimmungen zum Ergebnis, dass die uerungen, auch wenn sie einen Grundrechtsmissbrauch darstellen, im Schutzbereich der Meinungsuerungsfreiheit liegen und ihr Verbot einen rechtfertigungsbedrftigen Eingriff in das Grundrecht darstellt. Diese Schlussfolgerung wird mit der Feststellung verbunden, dass die Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs wegen der in diesen Fllen typischerweise vorliegenden Interessenlage regelmig erfllt werden knnen.