Hinter dem Schleier des Beratungsgeheimnisses

Als ein deutsches Geheimnis bezeichnet Heinrich Wefing in seiner im Sommer 2009 in der Wochenzeitung Die Zeit verffentlichten Reportage das Bundesverfassungsgericht. Kein anderes Verfassungsorgan geniee vergleichbares Vertrauen, doch um so kurioser sei es, dass fast nichts ber dieses Gericht bekannt ist (Wefing 2009). Die vorliegende S- die, die im Sommer 2009 von der Philosophischen Fakultt der Universitt Passau als Ha- litationsschrift angenommen wurde, soll einen Beitrag dazu leisten, die Vorgnge in Kar- ruhe transparenter zu machen und den Schleier ein wenig zu lften, der die Willensb- dungs- und Entscheidungsprozesse vor den Augen des Publikums verborgen hlt. Dabei ist die Metapher des Schleiers durchaus mit Bedacht gewhlt. Denn Karlsruhe ist gerade keine klassische black box, ber deren Innenleben nichts nach auen dringt, sondern die Richterinnen und Richter des Bundesverfassungsgerichts lassen bisweilen von sich aus einige wenige Einblicke in ihren Arbeitsprozess zu, etwa durch die Publikation von Sondervoten oder auch mitunter sehr umfangreichen Entscheidungsbegrndungen. Au- dem mag manchmal der eine oder andere Beobachter den Eindruck haben, durch den Schleier des Beratungsgeheimnisses hindurch zumindest einen schemenhaften Eindruck der Vorgnge im Gericht erhaschen zu knnen.