Impfpflicht und Grundgesetz

Eine allgemeine Impfpflicht berhrt zuallererst das Grundrecht auf krperliche Unversehrtheit der Pflichtadressaten, kann jedoch mit der grundrechtlichen Schutzpflicht fr Leben und krperliche Unversehrtheit impfunfhiger Personen gerechtfertigt werden. Beide Dimensionen derselben Gewhrleistung stehen sich im Grundrechtsdreieck gegenber. Friederike Gebhard analysiert die grundrechtliche Schutzpflicht, untersucht, unter welchen Voraussetzungen diese aktiviert wird, und entwickelt Mastbe fr die Abwgung beider Grundrechtsdimensionen im Rahmen einer Prognoseentscheidung. Dabei zeigt sie, dass die Eingriffsrechtfertigung eine detaillierte Betrachtung der Risiken der jeweiligen Infektionskrankheit und der entsprechenden Impfung voraussetzt, und wendet die entwickelten Mastbe exemplarisch auf mehrere Infektionskrankheiten an. Abschlieend stellt sie dar, welche Anforderungen bei der einfachgesetzlichen Umsetzung einer Impfpflicht zu beachten sind.