Impfpflichten

Zu den Grundprinzipien liberaler Verfassungsstaatlichkeit gehrt, dass Menschen ber sich und den eigenen Krper bestimmen knnen ("self-ownership"). Autonome Selbstbestimmung und menschliche Krperlichkeit werden sozio-kulturell, moralisch und rechtlich verkoppelt und gegen Ein- und bergriffe seitens Dritter abgeschirmt. In denen letzten Jahrzehnten hat die Sensibilitt fr die Bedeutung krperlicher Selbstbestimmung politisch und gesellschaftlich zugenommen. Ungeachtet dessen gingen erhebliche Teile der Politik und der Wissenschaft wie selbstverstndlich davon aus, dass in der COVID-19-Pandemie die Einfhrung einer rechtlichen Impfpflicht politisch notwendig und rechtlich statthaft sei. Martin Nettesheim untersucht die verfassungsrechtliche Frage, inwieweit eine Impfpflicht mit den Bestimmungen des Grundgesetzes vereinbar wre. Er differenziert zwischen verschiedenen Typen von Impfpflichtgegnern, unterschiedlichen epidemiologischen Szenarien und kommt zu einem differenzierten Ergebnis.