Informationspflichten im Wettbewerbs- und Vertragsrecht

Lauterkeits- und Vertragsrecht nhern sich einander an - auch unter dem Einfluss des Gemeinschaftsrechts. Dies gilt insbesondere fr vorvertragliche Informationspflichten. Christoph Busch zeigt Gemeinsamkeiten der Pflichtenregime in UWG und BGB. Parallelen werden sichtbar bei Argumentationsmustern und Systematisierungsanstzen in Rechtsprechung und Literatur. Fr beide Rechtsgebiete entwickelt der Autor gemeinsame Kriterien zur Rechtfertigung von Informationspflichten. Dabei wird deutlich: Wettbewerbsrechtliche Marktordnung und vertragsrechtlicher Individualschutz bilden eine funktionale Einheit. Die Informationsregime in UWG und BGB umgeben die Entschlieungsfreiheit der Marktteilnehmer wie zwei konzentrische Schutzwlle. Je nach Fallgestaltung erweist sich dabei entweder der innere (vertragsrechtliche) oder der uere (wettbewerbsrechtliche) Schutzwall als wirksamer. Die enge Verzahnung der beiden Informationsregime fhrt dazu, dass sich wettbewerbs- und vertragsrechtliche Informationspflichten wechselseitig beeinflussen: Vertragsrechtliche Wertungen sind bei der Auslegung wettbewerbsrechtlicher Regelungen zu bercksichtigen und umgekehrt. Der Autor skizziert die Annherung von UWG und BGB und zeichnet Entwicklungslinien fr die Schaffung eines 'rechtsgebietbergreifenden Informationsregimes'. Die Dringlichkeit dieser Aufgabe fr Rechtsetzung und Wissenschaft wird unterstrichen durch die Richtlinie ber unlautere Geschftspraktiken.