Internetangebotssperren

Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Manahmen verpflichtet werden mssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. ber die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Manahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in groem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezgliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen knnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fllen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwgung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhltnismiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen.