Justitiabler Klimaschutz in Deutschland

In dieser Schrift wird aufbauend auf den Erkenntnissen der Climate Change Litigation und dem Phnomen der sog. Klimaklagen die Justitiabilitt von Klimaschutz in Deutschland untersucht. Dabei wird der Untersuchungsgegenstand auf Klimaschutzklagen, d.h. auf vertikale Klagen von Privaten gegen den Staat mit dem Begehren auf verbesserte oder sonst adquate Klimaschutzmanahmen, beschrnkt. Nach einer Auseinandersetzung mit dem meist diffusen Begriff der Justitiabilitt wird eine eigenstndige Definition mit anschlieendem Prfungskanon entwickelt, der danach fragt, ob und inwieweit Klimaschutz vor deutschen Gerichten einklagbar ist; aber auch fragt, ob und inwieweit einschlgige Streitigkeiten zur gerichtlichen Klrung geeignet sind. Im Rahmen der Prfung von Einklagbarkeit und Eignung werden die wesentlichen Herausforderungen der Klimaklagen identifiziert und unter Bercksichtigung einschlgigen internationalen und europischen Rechts nach prozessualen und materiellen Verfassungsrecht geprft. Unter Begrndung eines subjektiven Rechts auf Klimaschutz im Sinne eines Schutzes der Freiheitsvoraussetzungen sowie unter Anwendung einer Abwgungsfehlerlehre als gerichtlicher Kontrollmastab wird die Justitiabilitt von Klimaschutz in Deutschland bejaht. Dabei erfolgt im deutschsprachigen Raum erstmals eine monografische Auseinandersetzung mit dem sog. Klima-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts.