Kompensatorische Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe

Heimliche Grundrechtseingriffe stehen in einem Widerstreit mit dem rechtsstaatlichen Grundsatz der Begrenzung von Macht durch Kontrolle. Diesen Konflikt lst die jngere Sicherheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts mit der Entwicklung alternativer Kontrollstrukturen, so auch im Urteil zur Ausland-Fernmeldeberwachung vom 19. Mai 2020. Das wirft die Frage auf, welche verfassungsrechtlichen Anforderungen an die rechtsstaatliche Kontrolle heimlicher Grundrechtseingriffe zu stellen sind und welche verfassungsrechtlichen Anknpfungspunkte hierfr bestehen. Frederike Alt entwirft Grundzge einer Kontrolldogmatik, indem sie die jngsten Entwicklungen nachzeichnet und die einschlgige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts systematisiert. Sie schliet mit einer eigenstndigen verfassungsrechtlichen Herleitungsmethode fr kompensatorische Kontrollen und bestimmt den legislativen Handlungsbedarf fr heimliche Eingriffsbefugnisse von Sicherheitsbehrden.