Kriegsschaupltze standard-essentieller-Patente und der "Orange-Book-Standard" des BGH

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, Note: 14,00 Punkte, Albert-Ludwigs-Universitt Freiburg (Institut fr Wirtschaftsrecht, Arbeits- und Sozialrecht, Abt. 4: Recht des Geistigen Eigentums), Veranstaltung: Seminar zum Recht des Geistigen Eigentums, Sprache: Deutsch, Anmerkungen: Fhrt das Orange-Book-Verfahren zu einem angemessenen Interessenausgleich zwischen Lizenzsucher und dem Inhaber eines standard-essentiellen Patents?, Abstract: Am 4. November 2011 urteilte das Landgericht Mannheim, Apple habe es zu unterlassen, in Deutschland solche iPhones und iPads anzubieten und/oder zu liefern, die sich des GPRS-Standards bedienten und dadurch Patente von Motorola verletzten.
Was wie ein Paukenschlag in der Mobilfunkbranche anmutet, ist in seinem Bestand nur vorbergehender Dauer, in seinem Verhltnis zu anderen Paukenschlgen" hingegen grauer Alltag. Gerade in Deutschland verklagen sich die Elektroriesen der Welt fortwhrend in wechselnden Parteirollen. Der diese Praxis dokumentierende Begriff der Patentkriege beschreibt die Strategie von IT-Giganten, ihre Patentarsenale aufzursten und derart einzusetzen, dass die Konkurrenz einen Angriff scheut, oder aber nach einem (gerichtlichen) Schlagabtausch ihre besten Schlachtrsser auf dem Markt verliert und folglich den Rckzug vom selben anzutreten, oder den Tribut in Form hoher Lizenzgebhren zu zahlen hat. Die besten Waffen, einen solchen Krieg zu fhren, sind sog. standard-essentielle Patente, kurz SEP. Sie bilden die Bestandteile eines Standards und ermglichen es ihrem Inhaber, die Konkurrenz durch eine Lizenzierungsverweigerung oder die Geltendmachung von Unterlassungsansprchen daran zu hindern, selbst unter Verwendung des Standards auf dem darauf zugeschnittenen, dem Lizenzmarkt nachgelagerten Markt Produkte anzubieten: Ein Handy, das in 3G empfngt. Eine WLAN-Station, die in 8o2.11n sendet. Ein Smartphone, das Filme a