Lnderspezifische Unterschiede bezglich Disziplinarmanahmen und der Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung im Jugendstrafvollzug

Der Jugendstrafvollzug ist noch strker als der Erwachsenenvollzug auf das spezialprventive Ziel der Resozialisierung bzw. - im Sprachgebrauch des Jugendkriminalrechts - der Erziehung auszurichten. Darauf hat das BVerfG in seiner grundlegenden Entscheidung vom 31.5.2006 (NJW 2006, S. 2093 ff.) hingewiesen und den Lndern Vorgaben fur die Ausgestaltung jugendstrafvollzugsgesetzlicher Rege-lungen gemacht. Dazu gehren auch die verfassungsrechtlich sensiblen Bereiche der vollzugsinternen Konfliktregelung durch Disziplinarmanahmen sowie allgemeine und besondere Sicherungsma-nahmen. Zudem hat der Europarat mit den European Rules for Juvenile Offenders Subject to Sanc-tions or Measures (ERJOSSM, Rec. (2008)11) weitere Vorgaben gemacht, die nach der zitierten Ent-scheidung des BVerfG insofern eine gewisse Verbindlichkeit in Anspruch nehmen knnen, als das Unterschreiten derartiger internationaler Standards ein Indiz der Verfassungswidrigkeit ergibt.

Die vorliegende Arbeit zeigt zum einen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der 16 landesgesetz-lichen Regelungen in diesem Bereich auf und legt zum anderen als Messlatte die Vorgaben des Euro-parates zugrunde.