Marken-, Patent- und Urheberrechtsverletzungen im europischen Internationalen Zivilprozessrecht

Rebekka Hye-Knudsen untersucht die Normen des europischen Internationalen Zivilprozessrechts, soweit sie fr Verfahren ber die Verletzung von Marken, Patenten und Urheberrechten von Bedeutung sind. Sie bietet eine bersicht ber die historische Behandlung von Verletzungsverfahren durch die mitgliedstaatlichen Gerichte und prft die internationale Zustndigkeit nach den Vorschriften der EuGVVO und den Verordnungen ber Gemeinschaftsschutzrechte. Auch das Problem der Blockade von Verletzungsverfahren durch die Erhebung negativer Feststellungsklagen wird diskutiert. Da Immaterialgterrechtsschutz hufig Eilrechtsschutz ist, werden die Mglichkeiten, grenzberschreitenden einstweiligen Rechtsschutz zu erlangen, vorgestellt. In diesem Zusammenhang spielen auch die Harmonisierungsvorgaben der im April 2004 verabschiedeten Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des Geistigen Eigentums eine Rolle. Ein Exkurs zu den verfahrensrechtlichen Regelungen in den einschlgigen internationalen bereinkommen, insbesondere zum TRIPS, rundet das Buch ab, das auch fr den praktischen Rechtsanwender von Interesse ist.