Menschenrechtsverletzungen im Rahmen europaischer Fluchtlingspolitik am Beispiel Frontex

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Vlkerrecht und Menschenrechte, Otto-von-Guericke-Universitt Magdeburg (Institut fr Politikwissenschaft), Veranstaltung: Human Rights and Conflicts, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Diesem Thema kommt aufgrund der aktuellen Flchtlingsstrme aus Nordafrika zur italienischen Insel Lampedusa und den Diskussionen um eine strkere Rolle von Frontex zur Sicherung der europischen Auengrenzen eine besondere Relevanz zu. Dennoch ist es schwierig zu bearbeiten, da ein Mangel an Informationen ber die Arbeit von Frontex und Geschehnissen auf See besteht. Daher basiert diese Arbeit vordergrndig auf Berichten von Menschenrechtsorganisationen und -institutionen.
Zur berprfung der These werden zunchst in einem ersten Teil die wichtigen menschenrechtlichen Grundlagen des Flchtlingsschutzes anhand verschiedener Dokumente errtert, um zu analysieren, welche Verpflichtungen die EU einhalten muss. In einem zweiten Teil wird die europische Flchtlingspolitik am Mittelmeer dargestellt. Welche Ziele hat die EU und wie versucht sie, diese zu erreichen? In diesem Teil werden die Zustndigkeiten von Frontex dargestellt sowie die menschenrechtliche Kritik an ihnen aufgezeigt. Anschlieend wird ein kritisches Fazit gezogen. In dieser Arbeit geht es lediglich um den Schutz von Flchtlingen im eigentlichen Sinne und nicht um sogenannte Wirtschaftsflchtlinge. Daher muss dieser Begriff zunchst definiert werden, bevor die menschenrechtlichen Grundlagen des Schutzes thematisiert werden: Als Flchtling gilt, wer aus seinem Heimatland flieht, weil ihm dort Verfolgung droht. Verfolgung ist jede schwere Menschenrechtsverletzung. [...] Die Menschenrechtsverletzung muss darauf beruhen, dass der Verfolgte ein bestimmtes Merkmal hat. Dazu zhlt [...] Rasse, Religion, Nationalitt, politische berzeugung und die Zugehrigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe" (Lhr 2010, 16-17).