Mglichkeiten und Grenzen europischer Informations- und Kommunikationspolitik

Diplomarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Sozialwissenschaften allgemein, Note: 1,0, Universitt Duisburg-Essen (Institut fr Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europische Integration hat mit ihrer Verlagerung von Entscheidungsbefugnissen auf die EU-Institutionen dazu gefhrt, dass die europische Politik mit weitreichenden Vernderungen im Leben der Brger verbunden ist. Doch obwohl die EU zahlreiche Entscheidungen trifft, die sich direkt auf das alltgliche Leben der Brger auswirken, bleibt sie fr viele von ihnen eine abstrakte, wirklichkeitsfremde Institution, auf die sie anscheinend kaum Einfluss ausben knnen. Eurobarometer-Umfragen besttigen, dass viele Brger den Eindruck haben, bei europischen Fragen selten mitentscheiden zu knnen und die empirischen Belege fr die Missstimmung der Brger sind vielfltig: notorisch niedrige und stetig sinkende Wahlbeteiligungen bei den Wahlen zum Europischen Parlament, wachsender Whlerzuspruch bei den anti-europischen Parteien und rcklufige Zustimmungswerte zur eigenen EU-Mitgliedschaft. Schlagworte wie Demokratie-, Legitimitts-, ffentlichkeits- und Kommunikationsdefizit gehren mittlerweile zum Standardrepertoire der europapolitischen Diskussion.

Hinter der Schwierigkeit der Europischen Union, mit den Brgern in einen Dialog treten zu knnen, verbirgt sich das tiefergreifende Problem, dass keine in beide Richtungen wirkende Vermittlungsinstanz besteht: es gibt keine europische ffentlichkeit. Die Europische Kommission hat als zentrales Problem das Fehlen einer europischen ffentlichkeit zwischen der EU und ihren Brgern erkannt und fordert in ihrem 2006 verabschiedeten Weibuch explizit die Schaffung einer europischen ffentlichen Sphre'. Damit verbunden ist die Vision eines grenzberschreitenden Kommunikationsraums, in dem sich die Europer in ffentlichen Debatten ber gemeinsame Belange verstndigen knnen. Der Dialog mit den Brgern' soll die Kluft zwischen den politischen I