Optimierende Sozialgestaltung

Ernst-Wilhelm Luthe untersucht das Spannungsverhltnis zwischen Bedrfnissen und Ressourcen, das allen sozialstaatlichen Bedarfsentscheidungen zugrunde liegt. Insbesondere der stark auf Prozesse der Personenvernderung ausgerichtete Bereich sozialstaatlicher Bedarfsbefriedigung fordert die Offenlegung dieses Widerspruchs mit den Mitteln juristischer Dogmatik. Denn einerseits soll eine mglichst wirksame Hilfe geleistet werden, andererseits kann diese nicht ohne die umfassende Einbeziehung des Einzelfalles in die Entscheidung erfolgen. Damit werden neue Herausforderungen an die Sozialverfassung und das Sozialrecht gestellt. Der Wirtschaftlichkeitsgedanke mu dabei immer in die abwgende Konkretisierung des Gesetzesrechts eingebracht werden. Auf der Gegenseite wirkt die mit einem bedingten Vorrang ausgestattete Sozialschutzposition des Einzelnen. Ernst-Wilhelm Luthe deckt das Grundkollisionsverhltnis von Bedrfnissen und Ressourcen als bestimmendes Merkmal gesetzlicher Bedarfskonkretisierungsttigkeit von Verwaltung und Gerichten innerhalb des sozialen Leistungsrechts auf. Es wird deutlich, da das Gesetzesrecht auf abwgende Rechtsanwendungsformen erkennbar reagiert. Erst dann ist der Weg frei fr den abwgungsrelevanten Einflu sowohl individualrechtsbezogener Sozialschutzargumente als auch gemeinwohlbezogener Wirtschaftlichkeitsargumente. Fr deren Plazierung entwirft der Autor eine auf Bedarfskonstellationen zugeschnittene Abwgungsdogmatik.