Parlamentarische Debatten zum Kosovo-Krieg in der Bundesrepublik Deutschland und in den Niederlanden 1998-1999

Am 23. Mrz 1999 erteilte NATO-Generalsekretr Javier Solana whrend einer Krisensitzung des NATO-Rates in Brssel den Aktivierungsbefehl zum Beginn der Luftschlge gegen die Bundesrepublik Jugoslawien. Der seit 1989 whrende Konflikt zwischen den im Kosovo lebenden Serben und Albanern erreichte 1998 seinen Hhepunkt und kam mit dem Massaker von Drenica zum vollen Ausbruch. Nachdem alle diplomatischen Mittel gescheitert waren, um eine friedliche Lsung herbeizufhren, sah sich die westliche Staatengemeinschaft gezwungen, ihren Forderungen an Milosevic militrisch Nachdruck zu verleihen. Die Niederlande und Deutschland hatten bereits im Oktober 1998 der NATO ihre Untersttzung im Falle eines Luftangriffs gegen Jugoslawien zugesichert. Dieser Vorratsbeschluss machte den Weg fr die am 24. Mrz 1999 begonnene NATO-Luftoperation frei. Beide Regierungen wurden bei ihrem Vornehmen von einer breiten parlamentarischen Mehrheit untersttzt.
Durch die Untersuchung der parlamentarischen Debatten zum Kosovo-Krieg in den Niederlanden und Deutschland werden die Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den parteipolitischen Standpunkten der Schwesterparteien in der Zweiten Kammer und im Bundestag herausgefiltert und ermittelt, welche Erkenntnisse sich aus dem lnderbezogenen Vergleich ableiten lassen. Da beide Lnder seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges eine unterschiedliche auenpolitische Kultur hinsichtlich der Beteiligung an militrischen Auslandseinstzen entwickelten, wird untersucht, wie sich die verschiedenen Parteien zu dem Kosovo-Einsatz der NATO positionierten, ob es Unterschiede gab und wie sich eventuelle Differenzierungen in den parteipolitischen Stellungnahmen aus der traditionellen auenpolitischen Kultur erklren lassen.