Parlamentarismus ohne Transparenz

Parlamentarismus ohne Transparenz? Mit dem Begriff Transparenz ver- bindet sich eine doppelte Fragestellung. Zum einen wird damit die Frage nach der Durchsichtigkeit, Offenlegung und Nachvollziehbarkeit der man- nigfachen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse im politischen System aufgeworfen. Transparenz in diesem Sinne bildet die Vorausset- zung fur die Berechenbarkeit und Kontrollierbarkeit konkreter politischer Entscheidungsablaufe. Zum anderen meint Transparenz Problem bewusst- sein im Sinne analytisch-kritischer Offenlegung der systemkennzeichnen- den Strukturen, Funktionszusammenhange und Bewertungsmassstabe sowie deren Interpretationsmoeglichkeiten. In diesem doppelten Verstand- nis der Nachvollziehbarkeit konkreter Politik vermittels Offenlegung ge- gebener politischer Positionen und der Durchschaubarkeit von Diskus- sions- und Entscheidungsprozessen einerseits sowie der Problemerhellung durch Offenlegung von Strukturen, Funktionszusammenhangen und kri- tischen Bewertungsmassstaben andererseits wird im vorliegenden Bande die Transparenzproblematik des Parlamentarismus aufgegriffen. Des Parlamentarismus? Das Wort Parlamentarismus erscheint in der ub- lichen Verwendungsart als eine zwar haufig angefuhrte, jedoch wenig prazise, mit unterschiedlichen Bedeutungsinhalten verbundene und offen- sichtlich dennoch generell schwer vermeidbare Formel der politischen und politologischen Alltagssprache. Ohne nahere Bestimmung bleibt der Terminus daher - und gleiches gilt fur so wichtige Begriffe wie Demo- kratie, Gewaltenteilung, Pluralismus oder Exekutive und Legislative usw. - vieldeutig und schillernd.