Pnale Elemente im deutschen Privatrecht

Die Annahme, da Privatstrafen dem deutschen Privatrecht fremd sind, ist nach wie vor weit verbreitet. Ina Ebert weist nach, wie wenig diese Vorstellung je der Rechtswirklichkeit entsprach und zeigt auf, wieso Privatstrafen knftig wegen der Notwendigkeit, die Vorgaben des Grundgesetzes und des europischen Privatrechts ins deutsche Privatrecht umzusetzen, noch weiter an Bedeutung gewinnen werden. Sie pldiert dafr, die Renaissance der Privatstrafe im deutschen Recht nicht als Rckschritt zu begreifen, sondern als bewute Entscheidung fr ein altbewhrtes Mittel zur Verbesserung des Rechtsschutzes, insbesondere im Hinblick auf immaterielle Rechtsgter. Zudem fordert sie ein offenes Bekenntnis zur Existenz pnaler Rechtsinstitute im deutschen Privatrecht: Zum einen im Interesse einer Wiederannherung von Rechtsdogmatik und Rechtspraxis, zum anderen, um dadurch Lsungen fr konkrete Rechtsprobleme zu ermglichen, die bisher durch die Tarnung der Privatstrafen als Entschdigungszahlungen vereitelt wurden. Bestes Beispiel hierfr ist die oft als anstig empfundene Diskrepanz zwischen der eher geringen Hhe von Schmerzensgeldern und den vielfach hheren Betrgen fr Persnlichkeitsrechtsverletzungen, die sich ohne weiteres plausibel begrnden liee, wenn der Schadensersatzcharakter des einen und der Privatstrafencharakter des anderen Rechtsinstituts strker betont wrden.