Politikverflechtung im deutschen Fderalismus

Die vorliegende Arbeit (aus dem Jahr 2004) stellt zunchst die Funktionsweise des deutschen Fderalismus vor, so wie sie im Grundgesetz formuliert ist. Im Anschlu daran wird die Theorie der Politikverflechtung im deutschen Fderalismus dargestellt, sowie die Politikverflechtungsfalle.

Die Verflechtung im deutschen Fderalismus zeigt sich besonders bei den Gemeinschaftsaufgaben, die im Rahmen der groen Finanzverfassungsreform 1969 Eingang in das Grundgesetz fanden. Die Gemeinschaftsaufgaben waren auch das empirische Untersuchungsgebiet fr die Theorie der Politikverflechtung, die 1976 von Fritz W. Scharpf, Bernd Reissert und Fritz Schnabel verffentlicht wurden.

In einem Artikel von 1985 verffentlichte Fritz W. Scharpf seine berlegungen zur Politikverflechtungsfalle, nach der eine institutionelle Reform des politikverflochtenen Systems aus sich heraus unwahrscheinlich ist.

Hieran schliet sich die Vorstellung der Vorschlge der Bertelsmann-Kommission Verfassungspolitik und Regierungsfhigkeit mit ihren Zehn Vorschlgen zur Optimierung der Regierungsfhigkeit im deutschen Fderalismus an. Das wesentliche Anliegen der Kommission besteht in einer strkeren Zuordnung der Verantwortlichkeit an die Ebenen von Bund, Lndern und Gemeinden. Die Politikverflechtung soll hierdurch berwunden und die diagnostizierte Reform-Blockade aufgehoben werden.
In einem Vergleich wird festgestellt, inwieweit sich die Theorie zur Politikverflechtung in den Vorschlgen der Bertelsmann-Stiftung niedergeschlagen hat, wobei sich in einigen Bereichen deutlich unterschiedliche Ausrichtung bei der Bewertung der Probleme und Lsungen zeigen.

Weitere Unterschiede zeigen sich bei der Betrachtung der Notwendigkeit der Reform des Fderalismus durch weitere Sichtweisen, in denen die Elemente, die als Ursache fr die Blockade der Regierungspolitik auf Bundesebene betrachtet werden, als notwendige Einrichtungen der vertikalen Gewaltenteilung erscheinen.

In einem Fazit wird schlielich abgewog