Politikverflechtung in der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversitt Hagen, Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im deutschen kooperativen Fderalismus existiert eine starke Verflechtung
zwischen Bund und Lndern. Die schrittweise Entflechtung dieses
Verhltnisses sollte 2006 dazu dienen, eine grere Transparenz der
politischen Entscheidungen zu schaffen und generell die politische
Handlungsfhigkeit zu verbessern und zu strken. Natrlich bedarf es in einem
modernen Staat durch seine komplexe Struktur einer gewissen Anzahl an
handelnden und unterschiedlichen Akteuren. Es gilt schlielich, eine hohe
Anzahl von wechselseitigen Aufgaben und Abhngigkeiten zu erfllen bzw. zu
berschauen. Auf der anderen Seite kann eine solche Politikverflechtung
jedoch auch das System lhmen, beeintrchtigen und sogar an die Grenze der
Handlungsfhigkeit bringen. Die politischen Entscheidungen der einzelnen
Lnder und auch die Umsetzung dieser Entscheidungen stoen oft auf
Unverstndnis. Ein Beispiel fr die Probleme des Fderalismus und seiner
Politikverflechtung sind die Diskussionen ber die Studiengebhren, deren
Einfhrung fr viele Menschen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht.
Bildungspolitische Richtlinien, Lehrplne und Verordnungen unterscheiden
sich in den einzelnen Bundeslndern und sind fr die Familien, die innerhalb
der BRD ihren Wohnsitz wechseln, oft eine groe Hrde. Chancengleichheit und Gerechtigkeit sollten unabdingbare Ziele jeglicher Bildungspolitik sein.
Ein weiteres aktuelles Beispiel dieser Problematik ist sicherlich auch in der
EHEC Krise vom Frhjahr 2011 zu finden. Die Bemhungen der zustndigen
staatlichen Behrden wirkten und wirken auf viele Menschen schwach und vor
allem unkoordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerien
und den Landesbehrden zeigte auch hier gravierende Schwchen.
Politikverflechtung ist also in vielen Be