Publikationsklauseln in Forschungsvertrgen und Forschungsprotokollen klinischer Studien

Die Untersuchung behandelt die Frage der rechtlichen Zulssigkeit von Verffentlichungsvereinbarungen der an einem medizinischen Forschungsvorhaben beteiligten Parteien. Diese Vertragsklauseln regeln die Ausgestaltung der Mglichkeit einer spteren Verffentlichung des Forschungsergebnisses. Ausgehend von den historischen, tatschlichen und rechtlichen Grundlagen sowie der Darstellung der widerstreitenden Interessen, erfolgt die rechtliche Einordnung. Danach werden Fallgruppen, wie sie sich in der Praxis darstellen, unter Einbeziehung der betroffenen Grundrechte auf ihre rechtliche Wirksamkeit hin untersucht. Abschlieend wird die Rolle der Ethikkommission bei der Begutachtung der Vertrge nher beleuchtet. Insbesondere wird geprft, welche Reaktionsmglichkeiten der Ethikkommission zur Verfgung stehen, wenn sie auf eine unwirksame Klausel trifft.