Rechtmigkeit und Zweckmigkeit

Die Unterscheidung zwischen Rechtmigkeit und Zweckmigkeit wird weithin als Grundlage der verwaltungsgerichtlichen Ermessenskontrolle akzeptiert. Michael Neupert argumentiert demgegenber, weder knnten die verschiedenen Ermessensfehlerlehren beide Bereiche voneinander unterscheiden, noch erlaube die juristische Methodenlehre eine Begrenzung der richterlichen Rechtsanwendung: Wenn die Unterscheidung zwischen Rechtmigkeit und Zweckmigkeit nicht blo die juristische Selbstverstndlichkeit wiedergeben will, dass Gerichte nur Rechtsfragen beurteilen, muss sie scheitern. Von diesem Punkt aus sucht der Autor nach einer Antwort auf die Frage, wie eine verwaltungsgerichtliche berprfung von Ermessensentscheidungen aussehen knnte. Dies hngt davon ab, ob eine richterliche Zweckmigkeitskontrolle mglich ist und inwieweit Ermessensentscheidungen gerichtsfrei sein mssen.