Rechtsbeugung in Kollegialgerichten

Ruber, Mrder und Brandstifter machen sich strafbar, wenn sie rauben, tten oder Brnde legen. Ihre Bestrafung ist notwendig und selbstverstndlich. Obwohl sich diese Notwendigkeit auch bei Richtern, wenn sie das Recht beugen, nicht ernsthaft bestreiten lsst, ist deren Bestrafung keineswegs eine Selbstverstndlichkeit. Christina Putzke widmet sich den insoweit auftretenden Schwierigkeiten und zeigt auf, dass es sich - auf dem Boden des Gesetzes - durchweg um lsbare Probleme handelt. Im Mittelpunkt steht dabei das tatbestandsmige Verhalten, das in Kollegialgerichten bislang berwiegend in der Zustimmung zu der rechtsbeugenden Entscheidung erblickt wird. Wer hingegen konsequent strafrechtliche Zurechnungskriterien zugrunde legt, erkennt, dass die Strafbarkeit am Inkraftsetzen der rechtsbeugenden Entscheidung zu orientieren ist. Auf dem Weg zur Bestimmung des tatbestandsmigen Verhaltens widmet sich die Autorin intensiv dem Problem der Kausalitt bei Gremienentscheidungen und dem richterlichen Beratungsgeheimnis. Nach diesen Klrungen knnte nun auch fr Richter, wenn sie das Recht beugen, die Bestrafung zur Selbstverstndlichkeit werden.