Ruckwirkung und Dispositionsschutz (17, 23 EStG)

Studienarbeit aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Steuerrecht, Note: 14,0, Ludwig-Maximilians-Universitt Mnchen (Lehrstuhl fr Steuerrecht/ Max-Planck-Institut), Veranstaltung: Schwerpunktseminar im Steuerrecht: "Unternehmensbesteuerung und Verfassungsrecht", Sprache: Deutsch, Abstract: Gesetze erlasse der Staat, weil sie ihm ntzlich erscheinen, aber fr die Zukunft" (Platon).

Was fr Platon in seinen Rechtstheorien ohne jeden Zweifel logisch war, kann in der heutigen Gesetzgebung nicht immer ohne Schwierigkeiten bercksichtigt werden. Die Vielfalt und Spezialisierung der Rechtsgebiete und der stndige Wandel von Politik und Gesellschaft zwingen das Recht flexibel und anpassungsfhig zu sein, aber trotzdem fr den Brger mglichst verstndlich zu bleiben und ihm in seinen tglichen Entscheidungen eine rechtliche Trittsicherheit zu geben.
Trotzdem kommt es zu Fallen, in denen der Gesetzgeber bewusst oder unbewusst Gesetze verabschiedet, die Momente der Vergangenheit aufgreifen, um eine belastende Rechtsfolge der Zukunft zu begrnden.
Im Folgenden wird geklrt, was man genau unter einer Rckwirkung versteht, wie es zu ihr kommt, und wie sie sich gegenber einer verfassungsrechtlichen Betrachtung hlt. Der Fokus wird hierbei auf Rckwirkungen im Steuerrecht gelegt, die aufgrund der nderung der 17, 23 EStG durch das StEntlG 1999/2000/2002 entstanden sind, wobei jeweils zu Beginn die Besteuerung nach dem Paragraphen selbst errtert wird. Anschlieend werden zum Teil anhand von konstruierten Fllen, zum Teil anhand von Fllen aus der Finanzrechtsprechung Mglichkeiten aufgezeigt, wie eine Rckwirkung entstehen kann. Nachfolgend werden jeweils die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu den Fllen betrachtet und deren Bedeutung fr die Stellung des Steuerpflichtigen und die zuknftige Finanzrechtsprechung anhand der herrschenden Literatur und einer eigenen Stellungnahme zusammengefasst und bewertet.