Schiedsgerichtsbarkeit und Gemeinschaftsrecht

Die Institution der Schiedsgerichtsbarkeit hat sich im internationalen Handelsverkehr als ein 'Erfolgsmodell' erwiesen. Die Europische Gemeinschaft verhlt sich bei der Regulierung der Schiedsgerichtsbarkeit zurckhaltend. Die Rechtspraxis zeigt allerdings, dass die Schiedsgerichtsbarkeit und das Gemeinschaftsrecht keine isolierten Phnomene darstellen. Petra Zobel geht daher der Frage nach, inwieweit die Schiedsgerichtsbarkeit in das System der Gemeinschaftsrechtsordnung integriert ist. Sie untersucht das Verstndnis des Anwendungsbereiches des Europischen Schuldvertragsbereinkommens (EV) und kommt zu dem Ergebnis, dass das EV die Vertragsstaaten nicht verpflichtet, die fr Schiedsgerichte geltenden Kollisionsregeln entsprechend dem EV auszugestalten: eine sinnvolle Exklusion. Ferner zeigt die Autorin auf Grundlage der Nordsee- und Eco Swiss-Entscheidung eine Disharmonie von Integration und Exklusion auf. Zum einen werden die Schiedsgerichte im Rahmen der Anwendungspflicht zwingender Vorschriften des Gemeinschaftsrechts in das europisches Rechtssystem integriert, andererseits im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens wieder exkludiert. Zur Auflsung dieser Disharmonie fordert die Autorin, den Schiedsgerichten die Vorlageberechtigung nach Art. 234 EGV einzurumen. Diese Arbeit wurde im Mai 2006 mit dem DIS-Frderpreis der Deutschen Institution fr Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) ausgezeichnet.